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Wie jedes Jahr, so auch 2024, legte der SPD-Ortsverein Emmendingen zur Mahnung an die Reichspogromnacht an der Gedenkstätte am Schlossplatz einen Kranz nieder. Frieder Haid und Hanspeter Hauke erlebten die mahnenden Worte von David Fechner, SPD-Stadtrat und stellvertretender Oberbürgermeister, der mit Blick auf die Geschichte eindrücklich vor den aktuellen Entwicklungen rund um die AfD warnte.
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden die Synagogen in Deutschland von den Nazis zerstört. Auch in Baden und Württemberg beteiligten sich nicht nur NSDAP-Parteimitglieder, Einheiten der SA, Polizei und Feuerwehr an den verwüstungen. Auch viele Bürgerinnen und Bürger schauten damals tatenlos zu. Deswegen braucht es heute mehr denn je, Zivilcourage und Mut, gegen die unsäglichen Tendenzen aufzustehen und die Demokratie zu verteidigen.
Das Geschehen während der Reichspogromnacht wird gemeinhin als eines der am besten dokumentierten Ereignisse der nationalsozialistischen Zeit bezeichnet. Nach anfänglichen Diskussionen und Kontroversen gelten für die Geschichtswissenschaft inzwischen folgende Tatsachen als unabweisbar:
Quelle: Landeszentrale für Politische Bildung Baden-Württemberg
Viele hatten es befürchtet, nun ist es schreckliche Wirklichkeit geworden: Der verurteilte Straftäter Trump wurde erneut zum Präsidenten der Verunreinigten Staaten von Amerika gewählt. Viele haben ihn gewählt, "weil bei ihm das Benzin billiger war". Na, wenn das kein Grund ist einen narzistischen Egomanen zu wählen, der auf Kosten der Allgemeinheit Deals ausschließlich zu seinem persönlichen Vorteil macht.
In der ersten Sitzung nach der Sommerpause des Vorstands des SPD-Ortsvereins wurde Alexandre Groß als neues Mitglied aufgenommen. Alex trat am 1. August 2024 der Partei bei. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Hanspeter Hauke lud Alex in seinem Begrüßungsschreiben zur Vorstandssitzung ein. Und Alex nahm das Angebot an und nutzte die Möglichkeit, so die Vorstandsmitglieder und die Arbeit im Vorstand kennen zu lernen.
Schon zum zwölften Mal, kontinuierlich seit Oktober 2023, fand dieser Tage „Die Wunschleiter vor Ort“ des SPD-Ortsvereins statt. Bei dieser Aktionsform werden Bürgerinnen und Bürger von Emmendingen befragt, was sie in ihrer Stadt gerne ändern würden. Die zahlreichen Anregungen aus den persönlichen Gesprächen wurden als eine „Bürgerbeteiligung der direkten Art“ gesammelt, flossen in das SPD-Kommunalwahl-Wahlprogramm ein oder haben SPD-Standpunkte ergänzt und konkretisiert.
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14.11.2024 21:02 Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung
Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern, dazu zählt auch der schnellere Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller. „Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern. Dazu zählt das Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz,… Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung weiterlesen
12.11.2024 19:54 Detlef Müller zum Deutschlandticket
Sicherheit beim Deutschlandticket Sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Verkehrsunternehmen erwarten eine Antwort auf die Frage nach der Zukunft des Deutschlandtickets. Um Planungssicherheit zu gewährleisten, setzt sich die SPD-Fraktion für eine schnelle und gewinnbringende Lösung ein. „In der Diskussion um das Deutschlandticket braucht es Bereitschaft zu Lösungen. Die 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer… Detlef Müller zum Deutschlandticket weiterlesen
08.11.2024 20:57 Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen
08.11.2024 20:56 Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat heute verkündet, dass die Beitragsätze für die Pflegeversicherung angehoben werden müssen. Das wäre vermeidbar gewesen, wenn die FDP nicht andere Finanzierungsmodelle blockiert hätte, sagt Heike Baehrens. „Heute hat Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach entschieden, den Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,2 Prozent anzuheben. Damit wird sichergestellt, dass die Pflegeversicherung auch im kommenden… Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen weiterlesen
07.11.2024 18:39 Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der… Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland weiterlesen
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