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Zum neuen Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Emmendingen wurde Frieder Haid gewählt. Frieder ist Lehrer für Pflegeberufe und engagiert sich für die Verbesserung der Pflege. Zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner organisierte und gestaltete er eine Veranstaltung zum Thema. Bei der Kommunalwahl 2024 kandiderte er für den Gemeinderat der Stadt Emmendingen.
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Wie jedes Jahr, so auch 2024, legte der SPD-Ortsverein Emmendingen zur Mahnung an die Reichspogromnacht an der Gedenkstätte am Schlossplatz einen Kranz nieder. Frieder Haid und Hanspeter Hauke erlebten die mahnenden Worte von David Fechner, SPD-Stadtrat und stellvertretender Oberbürgermeister, der mit Blick auf die Geschichte eindrücklich vor den aktuellen Entwicklungen rund um die AfD warnte.
Viele hatten es befürchtet, nun ist es schreckliche Wirklichkeit geworden: Der verurteilte Straftäter Trump wurde erneut zum Präsidenten der Verunreinigten Staaten von Amerika gewählt. Viele haben ihn gewählt, "weil bei ihm das Benzin billiger war". Na, wenn das kein Grund ist einen narzistischen Egomanen zu wählen, der auf Kosten der Allgemeinheit Deals ausschließlich zu seinem persönlichen Vorteil macht.
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19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen
18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen
18.12.2024 21:44 Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss
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08.12.2024 18:31 Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen
01.12.2024 21:03 Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
Am 30.11.24 im Willy-Brandt-Haus Die ganze Rede als Video – https://www.spd.de/komm-in-unser-team?utm_campaign=kampa25&utm_source=nl&utm_medium=email Ausschnitte der Rede >> Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage! Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land. Es geht um verdammt viel! Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser… Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterlesen
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